Allgemeine Geschäftsbedingungen

Schrickel designz (PDF Download)
§1 Geltungsbereich
Alle Angebote ob schriftlicher oder mündlicher Natur, sowie jegliche Art von Leistungen,
Lieferungen und Vertragsabschlüssen von Schrickel Designz (Auftragnehmer) erfolgen
ausschließlich zu nachstehenden Bedingungen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, wenn die Parteien sie ausdrücklich oder stillschweigend anerkennen. Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam soweit
sie von Schrickel designz schriftlich bestätigt werden.
§ 2 Angebote und Vertragsabschluss
(1) Alle Angebote und Offerten sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen
in Form, Farbe und Verarbeitungstechniken bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Sämtliche Angaben zu den vom Auftragnehmer angebotenen Waren und Dienstleistungen
sind unverbindlich. Änderungen in Design und Technik, welche die Funktionalität einer
Ware verbessern, sowie Irrtum bei Beschreibung, Abbildung und Preisangabe bleiben Schrickel designz vorbehalten. Geringfügige Abweichungen berechtigen nicht zur
Erhebung einer Mängelrüge.
(2) Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und Schrickel Designz kommt durch einen Auftrag des Auftraggebers und dessen Annahme durch Schrickel Designz zustande. Der Auftrag des Auftraggebers erfolgt mündlich, schriftlich, per Telefon oder per E-Mail. Schrickel Designz nimmt den Auftrag an, indem dem Auftraggeber eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Briefpost übermittelt wird.
§ 3 Liefer-und Leistungszeiten
(1) Lieferzeiten sind für Schrickel Designz unverbindlich, soweit schriftlich nicht etwas anderes vereinbart worden ist.
(2) Eine als verbindlich vereinbarte Frist gilt als eingehalten, wenn der Liefergegenstand innerhalb der vereinbarten Frist an eine zur Versendung bestimmte Person übergeben
wird, spätestens jedoch bei Meldung an den Auftraggeber, dass der Liefergegenstand rechtzeitig innerhalb der vereinbarten Frist fertig gestellt wurde.
(3) Der Vertragsabschluss erfolgt unter Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Belieferung durch Zulieferer von Schrickel Designz. Der Auftraggeber ist im Fall der
Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu informieren.
(4) Alle unvorhersehbaren und von Schrickel Designz unverschuldeten Ereignisse oder Hindernisse welche die Lieferzeiten und/oder Leistungen ganz oder teilweise verzögern,
insbesondere Streiks, Aussperrungen, unvorhersehbare Störungen des Betriebsablaufes eines Vorlieferanten und/ oder des Betriebsablaufes von Schrickel Designz, sowie
Zerstörungen bereits erbrachter Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte, behält sich Schrickel Designz frei die Liefer- und Leistungsfristen um die Dauer der Verzögerung zu
verlängern.
§ 4 Gefahrenübergang
(1) Die Gefahr der Verschlechterung des Optischen, sowie auch des technischen Zustandes des Liefergegenstandes geht auf den Auftraggeber über, sobald der
Liefergegenstand, und somit auch die erbrachte Leistung, dem Auftraggeber in der Betriebsstätte von Schrickel Designz oder an die vom Auftraggeber bestimmte Dritte, welche
für den Abtransport der Ware zuständig sind, übergeben werden.
(2) Holt der Auftraggeber oder der von Ihm beauftragte Dritte die bestellte Ware nicht innerhalb von vier Kalenderwochen ab, so ist Schrickel Designz dazu berechtigt für jede
vierte angefangene Kalenderwoche mindestens 5 %, maximal jedoch 10 % des Rechnungsbetrages als Lagergeld dem Auftraggeber zusätzlich zu berechnen.
§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug des Auftraggeber
(1) Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung genannten Preise. Die Preise verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart ist, in Schweizer Franken ab der Betriebsstätte
zuzüglich Verpackung, Versand und Versicherung. Bei Versand ins Ausland entstehende Kosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
(2) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 15 Kalendertagen nach dem Ausstellungsdatum der Rechnung auf das ausgewiesene Konto zu überweisen. Sofern nichts anderes
vereinbart, ist der Rechnungsbetrag von bis zu 500,00 CHF bei Abholung des Leistungsgegenstandes in der Betriebsstätte von Schrickel Designz sofort bar zu zahlen.
(3) Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, behält sich Schrickel Designz vor, Mahn- und Lagergebühren zu erheben.
Zahlungsverzugsgebühren betragen 5 % ab dem 30 Tag nach Rechnungsstellung.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware und das verarbeitete Material bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages durch den Auftraggeber Eigentum von Schrickel Designz.
(2) Bei einer gerichtlichen Pfändung oder sonstigem Zugriff Dritter hat der Auftraggeber die Pflicht Schrickel Designz sofort zu informieren, dem Eingriff zu widersprechen und auf
das (Mit-) Eigentum von Schrickel Designz hinzuweisen. Die entstehenden Kosten für die Abwendung hat der Auftraggeber zu tragen. Die Geltendmachung dieser Rechte,
insbesondere die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag.
§ 7 Gewährleistungen
(1) Musterarbeiten, sowie Materialmuster sind nur annähernd verbindlich, da sich aus handels- bzw. branchenüblichen oder produktspezifischen Beschaffenheiten
Abweichungen in Verarbeitung, Form, Farbnuancen, Narbstruktur und Maserung sowie Materialbedingte Abweichungen nicht immer umgehen lassen können.
(2) Alle Gewährleistungsansprüche an Schrickel Designz verjähren nach einem Jahr. Offensichtliche Mängel sind bei Abnahme des Leistungsgegenstandes sofort anzuzeigen,
spätestens aber innerhalb von zwei Kalenderwochen schriftlich bei Schrickel Designz anzugeben.
(3) Bei Verwendung von gebrauchten Gütern oder Teilen (Bezugmaterial, Unteraufbau oder Plastteile) halbiert sich die Gewährleistungsfrist auf sechs Monate.
(4) Die Garantie erlischt, wenn ohne schriftliche Zustimmung von Schrickel Designz Änderungen oder Reparaturen am Leistungsgegenstand vorgenommen werden.
(5) Soweit es die gesetzlichen Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Insbesondere haftet Schrickel Designz nicht für Schäden, die auf
unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (Mangelfolgeschäden).
§ 8 Haftungsbeschränkungen
(1) Schadensersatzansprüche statt der Leistung können nur geltend gemacht werden, wenn der Auftraggeber Schrickel Designz zuvor förmlich eine Nachfrist zur Nacherfüllung
gesetzt hat, verbunden mit der Androhung, nach Ablauf der Frist Schadensersatz statt der Leistung zu verlangen und/ oder vom Vertrag zurückzutreten und diese Frist fruchtlos
verstreicht. Erfüllungsansprüche des Auftraggebers erlöschen mit Ablauf der gesetzten Nachfrist, spätestens jedoch, sobald der Auftraggeber Schadensersatz statt der Leistung
verlangt.
(2) Schrickel Designz haftet bei Schadensersatzansprüchen wie folgt:
(a.) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn Schrickel Designz die Pflicht zu vertreten hat,
(b.) für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten von Schrickel Designz, sowie für schwerwiegendes Organisationsverschulden.
(3) Die persönliche Haftung der Geschäftsführung ist ausgeschlossen.
(4) Weitergehende Ansprüche gegen Schrickel Designz sind ausgeschlossen.
§ 9 Formvorschriften
Für die Wahrung des in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehenen Erfordernisses der förmlichen Willenserklärung ist es nur erforderlich und genügend, wenn die
betreffende Willenserklärung schriftlich oder elektronisch übermittelt wird oder durch die einmalige Zustimmung durch die Auftragsbestätigung des Auftraggebers mit einer
Unterschrift.
§ 10 Geistiges Eigentum
(1) Schrickel Designz behält sich bezüglich des Designs, der Verarbeitungstechniken, der Entwurfszeichnungen und technischen Entwürfen der eigens erstellten Bauteile,
Formen und Gesamtlösungen alle Rechte vor. Jedes Kopieren oder Weitergabe an Dritte ohne schriftliche Zustimmung von Schrickel Designz ist untersagt.
§ 11 Datenschutz
(1) Schrickel Designz versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt schweizerisches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über internationale Dienstleistungsverträge ist ausgeschlossen.
(2) Erfüllungsort ist CH-3073 Gümligen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Bern. Schrickel Designz ist jedoch berechtigt, den Auftraggeber auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
(4) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Gesetzlich unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu
ersetzen, die dem gewollten Zweck am nächsten kommen.
(5) Im Übrigen behält sich Schrickel Designz jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen vor.
 Copyright by Schrickel designz – 02/ 2009